Aus dem Gemeinderat

Architekturwettbewerb für einen neuen Doppelkindergarten am Siegwaldweg

Am Siegwaldweg soll ein neuer Doppelkindergarten entstehen. In seiner Sitzung vom 28. November 2017 hat der Gemeinderat das Programm hierfür gutgeheissen. Zur Erlangung guter Lösungen soll nun ein Architekturwettbewerb ausgeschrieben werden. Dieser startet im März. Die Jurierung erfolgt im Sommer dieses Jahres und die Resultate können im Rahmen einer Ausstellung voraussichtlich im August präsentiert werden. Der Terminplan sieht vor, per Sommer 2019 mit dem Bau zu beginnen, sodass zu Beginn des Schuljahrs 2020/21 der nötige Schulraum zur Verfügung gestellt werden kann.

Neue Verkehrsführung auf der Umleitungsroute durch Riehen ab 22. Januar 2018

Der Gemeinderat hat den vom Tiefbauamt des Kantons Basel-Stadt herausgegebenen Flyer zur Achse Basel – Riehen Grenze zur Kenntnis erhalten. Dieser Flyer ist in diesen Tagen auch allen Haushaltungen zugegangen. Für den Gemeinderat ist von besonderer Wichtigkeit, dass nach seiner Intervention geprüft wird, ob die neue Umleitung nicht bereits auf Ende der Sommerferien 2018 statt erst im Herbst 2018 abgeschlossen werden kann. Weiter begrüsst er, dass der Kanton zusätzliche Anregungen des Gemeinderats zur Verkehrssicherheit für Velofahrende und Kinder aufgenommen hat und mit der Verlegung von Parkplätzen dazu beiträgt, dass die Schützengasse möglichst gefahrlos befahren werden kann.

Gemeinderat nimmt zu Anpassungen am kantonalen Richtplan Basel-Stadt Stellung

Wie schon zu einem früheren Zeitpunkt berichtet, befindet sich der kantonale Richtplan Basel-Stadt derzeit in Überarbeitung. Bereits im Rahmen der Ämterkonsultation hatte der Gemeinderat im Mai 2017 ein erstes Mal Gelegenheit, von der angepassten Strategie Kenntnis und zu den geplanten Anpassungen Stellung zu nehmen. Vom 27. Oktober 2017 bis 12. Januar 2018 fand nun die öffentliche Planauflage des angepassten Richtplans statt. In dieser Zeit wurde die Vernehmlassungsvorlage von den betroffe-nen Fachstellen nochmals überprüft. In seiner Stellungnahme greift der Gemeinderat die Themen „Teilrichtplan Niederholz“, „S-Bahn-Haltestelle Am Zoll Lörrach Riehen“ sowie „Freizeitgärten“ auf.

Sämtliche Baubegehren in Riehen wurden 2017 fristgerecht bearbeitet

Der Gemeinderat hat vom Bau- und Gewerbeinspektorat die Mitteilung erhalten, dass in Riehen sämtliche Baubegehren des Jahres 2017 fristgerecht behandelt worden sind. Dank speditiver Arbeitsweise der Verwaltung muss die Gemeinde keinen Malus hinnehmen und erhält für ihre Mitwirkung bei der Behandlung der Baubegehren die volle Vergütung von CHF 94‘300.

Weitere Auskünfte erteilen:
Vormittags: Katrin Kézdi, Kommunikationsbeauftragte, Tel: 061 646 82 04
Nachmittags: Urs Denzler, Generalsekretär, Tel: 061 646 82 60